Freiheit, Gleichheit, Genügsamkeit

Freiheit, Gleichheit, Genügsamkeit – so etwa ließe sich ein progressives Paradigma eines sozial-ökologischen Reformprojekts plakativ auf den Punkt bringen. Es vereint drei fundamentale Ansprüche der Moderne, die bis jetzt im politischen Diskurs isoliert und eher im Gegensatz als miteinander gedacht wurden: den Liberalismus als Anspruch auf individuelle Freiheit, den Sozialismus als Anspruch auf soziale Gleichheit sowie die Kultur- und Konsumkritik als Anspruch auf ökologische Genügsamkeit. Ich möchte zeigen, dass eine solche Synthese kein abgehobenes Utopia ist, sondern als kohärentes sozial-ökologisches Reformprojekt begründet und konkretisiert werden kann, welches die Kapitaldominanz zurückdrängt. Der Beitrag soll die Chancen für eine derartige linksreformatorische Perspektive illustrieren, sie allerdings keineswegs als zwingend ableiten. Ausgehend von der ökologischen Krise werden zunächst verschiedene Denkrichtungen für gesellschaftliche Wege zur besseren Bearbeitung der Krise mit ihren je spezifischen, nützlichen Gehalten dargestellt. Das sozial-ökologische Reformprojekt verortet sich in dem Ansatz „Phasenwechsel“ – einer Denkrichtung, die systemkritische und -bejahende Gehalte in einer Transformationsperspektive integriert. Nach einer kurzen Skizze der Aporien gegenwärtiger Umweltpolitiken werde ich diesen das „ökologische Grundeinkommen“ als zentrales Projekt einer sozial-ökologischen Transformation gegenüberstellen und daran die Möglichkeit der Integration von Freiheit, Gleichheit und Genügsamkeit konkretisieren. Daran anknüpfend werde ich zeigen, wie sich ein neuer tragender hegemonialer Block um ein solches Projekt konstituieren könnte, in welchem sich eine Mehrheit der sozialen Schichten und Milieus mit ihren Meinungen, Identitäten und materiellen Interessen wiederfände. In den beiden letzten Abschnitten wird die Frage der Kompatibilität mit dem Kapitalismus diskutiert. Zunächst werde ich die mögliche Einbindung des zentralen Projekts „Ökologisches Grundeinkommen“ in eine sozial-ökologische Regulationsweise, eine neue Phase des Kapitalismus, darstellen. Abschließend wird die Frage eines dazu kohärenten Akkumulationsregimes aufgeworfen. Mit ihr verbindet sich eine Diskussion des Sinns und der Grenzen des Wirtschaftswachstums.